Verfahrenskosten

“Ver­fahren­skosten” beziehen sich auf die Kosten, die in Recht­san­gele­gen­heit­en für den gesamten Prozess entste­hen. Sie kön­nen Gebühren für Gerichte, Anwälte und möglicher­weise Sachver­ständi­ge umfassen. Diese Kosten kön­nen je nach Kom­plex­ität und Dauer des Rechtsstre­its stark vari­ieren. Häu­fig sind die Ver­fahren­skosten auch geset­zlich geregelt und kön­nen im Falle eines ver­lore­nen Prozess­es vom Unter­lege­nen getra­gen wer­den müssen.

  • Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Rechtsanwalt Martin Metzler

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    Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­son­al­räte übernehmen eine wichtige Funk­tion als Inter­essen­vertre­tung der Beschäftigten gegenüber dem Arbeit­ge­ber. Doch welche Kosten müssen Dien­st­stellen für die Arbeit des Per­son­al­rats tra­gen? Dieser Beitrag erläutert, wann eine Kosten­er­stat­tungspflicht beste­ht. Gesetzliche Grundlagen Die geset­zliche Regelung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­son­alvertre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­gelegt. Danach trägt die Dien­st­stelle die durch die Tätigkeit des…