Rechtsauskünfte

„Rechts­aus­künf­te“ bezieht sich auf fach­kun­di­ge Infor­ma­tio­nen oder Rat­schlä­ge, die von qua­li­fi­zier­ten Rechts­exper­ten wie Anwäl­ten oder Juris­ten bezüg­lich recht­li­cher Ange­le­gen­hei­ten gege­ben wer­den. Dies kann eine Viel­zahl von The­men umfas­sen, von Bür­ger­rech­ten und Ver­trags­recht bis hin zu straf­recht­li­chen Ange­le­gen­hei­ten. Ziel einer Rechts­aus­kunft ist es, Klar­heit über die recht­li­che Situa­ti­on oder die mög­li­chen recht­li­chen Aus­wir­kun­gen bestimm­ter Hand­lun­gen zu schaf­fen. Es ist wich­tig zu beach­ten, dass eine Rechts­aus­kunft nicht das glei­che wie eine recht­li­che Ver­tre­tung ist.


  • Kostenübernahme für Personalräte – Wann müssen Dienststellen zahlen?

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    Kostenübernahme für Personalräte – Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­so­nal­rä­te über­neh­men eine wich­ti­ge Funk­ti­on als Inter­es­sen­ver­tre­tung der Beschäf­tig­ten gegen­über dem Arbeit­ge­ber. Doch wel­che Kos­ten müs­sen Dienst­stel­len für die Arbeit des Per­so­nal­rats tra­gen? Die­ser Bei­trag erläu­tert, wann eine Kos­ten­er­stat­tungs­pflicht besteht. Gesetzliche Grundlagen Die gesetz­li­che Rege­lung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­so­nal­ver­tre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­ge­legt. Danach trägt die Dienst­stel­le die durch die Tätig­keit des…