Personalrat

Ein Per­son­al­rat ist eine gewählte Vertre­tung der Arbeit­nehmer in ein­er Behörde oder einem Unternehmen. Er hat die Auf­gabe, die Inter­essen der Beschäftigten zu vertreten und mit dem Arbeit­ge­ber über Per­son­alan­gele­gen­heit­en zu ver­han­deln. Der Per­son­al­rat hat Mitbes­tim­mungsrechte bei Ein­stel­lun­gen, Ver­set­zun­gen, Kündi­gun­gen und anderen per­son­al­rel­e­van­ten Entschei­dun­gen. Er ist somit ein wichtiges Organ zur Sicherung der Rechte und Inter­essen der Arbeit­nehmer im Arbeitsver­hält­nis.


  • Zwischen Meinungsäußerung und Arbeitsrecht: Der Fall der Redakteurin der Deutschen Welle

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    Zwischen Meinungsäußerung und Arbeitsrecht: Der Fall der Redakteurin der Deutschen Welle

    In ein­er Welt, in der Mei­n­ungs­frei­heit und Arbeit­srecht oft aufeinan­dertr­e­f­fen, gibt es Fälle, die uns zum Nach­denken anre­gen und die Gren­zen unser­er Vorstel­lun­gen von diesen bei­den grundle­gen­den Prinzip­i­en testen. Ein­er dieser Fälle ist der ein­er Redak­teurin der Deutschen Welle, deren frist­lose Kündi­gung vom Lan­desar­beits­gericht Berlin für unwirk­sam erk­lärt wurde. Der Sender hat­te der Redak­teurin vorge­wor­fen,…

  • Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

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    Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­son­al­räte übernehmen eine wichtige Funk­tion als Inter­essen­vertre­tung der Beschäftigten gegenüber dem Arbeit­ge­ber. Doch welche Kosten müssen Dien­st­stellen für die Arbeit des Per­son­al­rats tra­gen? Dieser Beitrag erläutert, wann eine Kosten­er­stat­tungspflicht beste­ht. Gesetzliche Grundlagen Die geset­zliche Regelung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­son­alvertre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­gelegt. Danach trägt die Dien­st­stelle die durch die Tätigkeit des…