Meinungsfreiheit

„Mei­nungs­frei­heit ist ein fun­da­men­ta­les Men­schen­recht, das die Frei­heit einer Per­son oder einer Grup­pe, ihre Gedan­ken und Ansich­ten frei zu äußern, gewähr­leis­tet. Sie ermög­licht den offe­nen Aus­tausch von Ideen und Infor­ma­tio­nen und ist eine wich­ti­ge Säu­le demo­kra­ti­scher Gesell­schaf­ten. Aller­dings bedeu­tet Mei­nungs­frei­heit nicht, dass jede Äuße­rung ohne Kon­se­quen­zen bleibt, ins­be­son­de­re wenn sie Hass­re­de, Dis­kri­mi­nie­rung oder Dif­fa­mie­rung beinhal­tet.“