Meinungsfreiheit

“Mei­n­ungs­frei­heit ist ein fun­da­men­tales Men­schen­recht, das die Frei­heit ein­er Per­son oder ein­er Gruppe, ihre Gedanken und Ansicht­en frei zu äußern, gewährleis­tet. Sie ermöglicht den offe­nen Aus­tausch von Ideen und Infor­ma­tio­nen und ist eine wichtige Säule demokratis­ch­er Gesellschaften. Allerd­ings bedeutet Mei­n­ungs­frei­heit nicht, dass jede Äußerung ohne Kon­se­quen­zen bleibt, ins­beson­dere wenn sie Has­srede, Diskri­m­inierung oder Dif­famierung bein­hal­tet.”


  • Zwischen Meinungsäußerung und Arbeitsrecht: Der Fall der Redakteurin der Deutschen Welle

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    Zwischen Meinungsäußerung und Arbeitsrecht: Der Fall der Redakteurin der Deutschen Welle

    In ein­er Welt, in der Mei­n­ungs­frei­heit und Arbeit­srecht oft aufeinan­dertr­e­f­fen, gibt es Fälle, die uns zum Nach­denken anre­gen und die Gren­zen unser­er Vorstel­lun­gen von diesen bei­den grundle­gen­den Prinzip­i­en testen. Ein­er dieser Fälle ist der ein­er Redak­teurin der Deutschen Welle, deren frist­lose Kündi­gung vom Lan­desar­beits­gericht Berlin für unwirk­sam erk­lärt wurde. Der Sender hat­te der Redak­teurin vorge­wor­fen,…