Kostenerstattung

Kosten­er­stat­tung beze­ich­net den Prozess, bei dem Aus­gaben, die eine Per­son oder Organ­i­sa­tion für bes­timmte Dien­stleis­tun­gen oder Pro­duk­te getätigt hat, von ein­er anderen Partei zurück­gezahlt wer­den. Sie kann in ver­schiede­nen Kon­tex­ten auftreten, etwa im Gesund­heitswe­sen, in der Geschäftswelt oder im Rechtswe­sen. Es han­delt sich dabei um eine finanzielle Regelung, die dazu dient, sicherzustellen, dass die Kosten bes­timmter Aktiv­itäten nicht ungerecht auf eine Partei fall­en. Kosten­er­stat­tung kann auch dazu beitra­gen, finanzielle Risiken zu min­dern und Anreize für bes­timmte Ver­hal­tensweisen zu set­zen.

  • Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Rechtsanwalt Martin Metzler

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    Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­son­al­räte übernehmen eine wichtige Funk­tion als Inter­essen­vertre­tung der Beschäftigten gegenüber dem Arbeit­ge­ber. Doch welche Kosten müssen Dien­st­stellen für die Arbeit des Per­son­al­rats tra­gen? Dieser Beitrag erläutert, wann eine Kosten­er­stat­tungspflicht beste­ht. Gesetzliche Grundlagen Die geset­zliche Regelung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­son­alvertre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­gelegt. Danach trägt die Dien­st­stelle die durch die Tätigkeit des…