Informationsanspruch

„Infor­ma­ti­ons­an­spruch“ bezeich­net das Recht eines Indi­vi­du­ums oder einer Orga­ni­sa­ti­on, Zugang zu bestimm­ten Infor­ma­tio­nen zu haben. Die­ses Kon­zept ist oft in Kon­tex­ten wie Daten­schutz, Betriebs­ver­fas­sungs­recht, Pres­se­frei­heit und öffent­li­cher Ver­wal­tung rele­vant. Es spie­gelt das Prin­zip der Trans­pa­renz wider und ist ein wesent­li­cher Bestand­teil demo­kra­ti­scher Sys­te­me, die eine infor­mier­te Bür­ger­schaft för­dern.

  • Kostenübernahme für Personalräte – Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Rechtsanwalt Martin Metzler

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    Kostenübernahme für Personalräte – Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­so­nal­rä­te über­neh­men eine wich­ti­ge Funk­ti­on als Inter­es­sen­ver­tre­tung der Beschäf­tig­ten gegen­über dem Arbeit­ge­ber. Doch wel­che Kos­ten müs­sen Dienst­stel­len für die Arbeit des Per­so­nal­rats tra­gen? Die­ser Bei­trag erläu­tert, wann eine Kos­ten­er­stat­tungs­pflicht besteht. Gesetzliche Grundlagen Die gesetz­li­che Rege­lung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­so­nal­ver­tre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­ge­legt. Danach trägt die Dienst­stel­le die durch die Tätig­keit des…