Informationsanspruch

“Infor­ma­tion­sanspruch” beze­ich­net das Recht eines Indi­vidu­ums oder ein­er Organ­i­sa­tion, Zugang zu bes­timmten Infor­ma­tio­nen zu haben. Dieses Konzept ist oft in Kon­tex­ten wie Daten­schutz, Betrieb­sver­fas­sungsrecht, Presse­frei­heit und öffentlich­er Ver­wal­tung rel­e­vant. Es spiegelt das Prinzip der Trans­parenz wider und ist ein wesentlich­er Bestandteil demokratis­ch­er Sys­teme, die eine informierte Bürg­er­schaft fördern.

  • Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Rechtsanwalt Martin Metzler

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    Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­son­al­räte übernehmen eine wichtige Funk­tion als Inter­essen­vertre­tung der Beschäftigten gegenüber dem Arbeit­ge­ber. Doch welche Kosten müssen Dien­st­stellen für die Arbeit des Per­son­al­rats tra­gen? Dieser Beitrag erläutert, wann eine Kosten­er­stat­tungspflicht beste­ht. Gesetzliche Grundlagen Die geset­zliche Regelung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­son­alvertre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­gelegt. Danach trägt die Dien­st­stelle die durch die Tätigkeit des…