Ansprüche

Ansprüche beze­ich­nen die gel­tend gemacht­en Forderun­gen ein­er Per­son oder Insti­tu­tion auf­grund von gel­ten­dem Recht. Sie stellen das Recht auf bes­timmte Leis­tun­gen, Entschädi­gun­gen oder Schadenser­satz dar, die ein­er Per­son zuste­hen. Rechtliche Ansprüche kön­nen aus ver­schiede­nen Rechts­bere­ichen wie dem Ziv­il- oder Arbeit­srecht resul­tieren und dienen dem Schutz der indi­vidu­ellen Rechte und Inter­essen.

  • Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Rechtsanwalt Martin Metzler

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    Kostenübernahme für Personalräte — Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­son­al­räte übernehmen eine wichtige Funk­tion als Inter­essen­vertre­tung der Beschäftigten gegenüber dem Arbeit­ge­ber. Doch welche Kosten müssen Dien­st­stellen für die Arbeit des Per­son­al­rats tra­gen? Dieser Beitrag erläutert, wann eine Kosten­er­stat­tungspflicht beste­ht. Gesetzliche Grundlagen Die geset­zliche Regelung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­son­alvertre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­gelegt. Danach trägt die Dien­st­stelle die durch die Tätigkeit des…