Ansprüche

Ansprü­che bezeich­nen die gel­tend gemach­ten For­de­run­gen einer Per­son oder Insti­tu­ti­on auf­grund von gel­ten­dem Recht. Sie stel­len das Recht auf bestimm­te Leis­tun­gen, Ent­schä­di­gun­gen oder Scha­dens­er­satz dar, die einer Per­son zuste­hen. Recht­li­che Ansprü­che kön­nen aus ver­schie­de­nen Rechts­be­rei­chen wie dem Zivil- oder Arbeits­recht resul­tie­ren und die­nen dem Schutz der indi­vi­du­el­len Rech­te und Inter­es­sen.

  • Kostenübernahme für Personalräte – Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Rechtsanwalt Martin Metzler

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    Kostenübernahme für Personalräte – Wann müssen Dienststellen zahlen?

    Per­so­nal­rä­te über­neh­men eine wich­ti­ge Funk­ti­on als Inter­es­sen­ver­tre­tung der Beschäf­tig­ten gegen­über dem Arbeit­ge­ber. Doch wel­che Kos­ten müs­sen Dienst­stel­len für die Arbeit des Per­so­nal­rats tra­gen? Die­ser Bei­trag erläu­tert, wann eine Kos­ten­er­stat­tungs­pflicht besteht. Gesetzliche Grundlagen Die gesetz­li­che Rege­lung zur Kos­ten­tra­gung ist in § 46 Abs. 1 Bun­des­per­so­nal­ver­tre­tungs­ge­setz (BPersVG) fest­ge­legt. Danach trägt die Dienst­stel­le die durch die Tätig­keit des…